Blockupy Frankfurt

Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes 
31. Mai und 1. Juni 2013

Blockupy* ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wollen wir den Widerstand gegen die Verarmungspolitik von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen Krisenregimes tragen: an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne – den Profiteuren dieser Politik.

Die Verarmungs- und Privatisierungsprogramme, die schon vor Jahrzehnten den Ländern des Globalen Südens aufgezwungen wurden, sind jetzt in Europa angekommen. Die deutsche Agenda 2010 war nur ein Modellprojekt für das, was in noch dramatischerem Umfang gegenwärtig insbesondere in Südeuropa durchgesetzt wird. Diese Verelendung wird sich – auch hier – noch weiter verschärfen, wenn wir uns nicht wehren: Es droht der weitere Abbau sozialer und demokratischer Rechte. Damit soll die Zahlungsfähigkeit für die Renditeerwartungen der großen Vermögen erhalten bleiben und durch die Verbilligung und Prekarisierung von Lohnarbeit die „ökonomische Wettbewerbsfähigkeit“ Deutschlands und (Kern-)Europas auf dem kapitalistischen Weltmarkt gesteigert werden.
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Linksjugend ['solid] MV verschenkt zum 80. Jahrestag der Bücherverbrennung in Rostock Bücher

Im Mai 1933 verbrannten die Nazis in ganz Deutschland Bücher von Autor_Innen, die nicht in ihr rassistisches Weltbild passten. Am 10. Mai war es auch in Rostock soweit. Auf dem heutigen Vögenteich Platz verbrannten die selbsternannten Herrenmenschen tausende Bücher.

80 Jahre später ist klar: das Verbrennen von Büchern sollte noch eine der geringsten Untaten der Nazis und ihrer Mitläufer_Innen sein. Um an das historische Datum zu erinnern, machten sich am 10. Mai 2013 ein halbes Dutzend junger Genoss_Innen aus Rostock, Greifswald und Stralsund auf zum Rostocker Universitätsplatz, um eine angemeldete Kundgebung durchzuführen. Bereits in den Tagen vor dem eigentlichen Jahrestag fanden verschiedenen Veranstaltungen in der Stadt statt, die Kundgebung war jedoch zumindest in Rostock der diesjährige Höhepunkt des Gedenken.
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“Gegen Rassismus und Ausgrenzung”-Demonstration 06.04.2013

Start: 14 Uhr Hamburg Hauptbahnhof

Alltäglicher Rassismus
Rassismus ist in Deutschland ständig präsent. Er geht nicht nur von einzelnen (Neo)Nazis aus, sondern ist fest in der Gesellschaft, der Politik, den Medien und der Wissenschaft verankert. Diskriminierenden Begriffe, die z.B. Menschen auf ihre wirtschaftliche Verwertbarkeit reduzieren und die kulturrassistische Gleichsetzungen des Islam mit „Ehrenmorden“ oder „Terrorismus“, tragen zu einem feindlichen gesellschaftlichen Klima bei, das in offener Gewalt, wie in den Brandanschlägen von Rostock-Lichtenhagen oder den NSU-Morden, seine Zuspitzung findet.

Staatlicher Rassismus kriminalisiert, grenzt aus und tötet
Eine ganze Palette von rassistischen Sondergesetzen stempelt Asylbewerber*Innen zu Menschen zweiter Klasse ab. Sie werden in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, man zwingt sie in Lagern zu leben, sie dürfen die ihnen zugewiesenen Orte nicht verlassen (Residenzpflicht), man verweigert ihnen das Recht auf Arbeit und beschneidet ihr Recht auf Bildung, Sozialleistungen, medizinische Hilfen usw. Hinzu kommt die allgegenwärtige und zermürbende Bedrohung durch Abschiebung und die Inhaftierung in Abschiebeknästen.
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Aufruf gegen den Naziaufmarsch am 23.03. in Güstrow

Gegen den Na­zi­auf­marsch in Güs­trow! Ras­sis­ten stop­pen! So­li­da­ri­tät mit Flücht­lin­gen!

Für den 23. März 2013 ruft der Lan­des­ver­band der NPD in Meck­len­burg-​Vor­pom­mern auf, unter dem Motto “Ein­mal Deutsch­land und zu­rück – Kein Asy­lan­ten­heim in Dett­manns­dorf und An­ders­wo” durch Güs­trow zu mar­schie­ren. In Güs­trow wie auch in an­de­ren Städ­ten wol­len die Nazis an die­sem Tag ihre men­schen­ver­ach­ten­de Pro­pa­gan­da gegen Flücht­lin­ge, Mi­gran­tIn­nen und die Ent­ste­hung eines neuen Flücht­lings­heims in Güs­trow-​Dett­m­ans­dorf auf die Stra­ße tra­gen. Das las­sen wir nicht un­ge­stört zu!

Die NPD und ihre Mär von „Über­frem­dung und Asyl­miss­brauch”

Mi­gra­ti­on und Asyl sind zen­tra­le The­men der neo­na­zis­ti­schen Par­tei, da sie mit einem ver­meint­li­chen „deut­schen Volk“ un­ver­ein­bar seien. Seit vie­len Jah­ren pro­pa­gie­ren sie einen so­ge­nann­ten „Eth­nop­lu­ra­lis­mus“, bei dem jedes „Volk“ sei­nen „an­ge­stamm­ten Le­bens­raum“ hätte. Die ras­sis­ti­schen Wahn­vor­stel­lun­gen phan­ta­sie­ren eine ver­meint­li­che „Über­frem­dung“ her­bei, die nun auch MV bevor stün­de. Diese men­schen­ver­ach­ten­de Ideo­lo­gie zeigt sich in ihren For­de­run­gen: ras­sis­ti­sche Sprü­che wie „Ar­beit zu­erst für Deut­sche” be­stim­men seit Jah­ren Par­tei­pro­gramm und öf­fent­li­ches Auf­tre­ten. Mi­gran­tIn­nen und Flücht­lin­ge fun­gie­ren dabei als schein­bar idea­le Sün­den­bö­cke. Sie sol­len für hohe Ar­beits­lo­sig­keit, feh­len­den Wohn­raum, stei­gen­de Kri­mi­na­li­tät, so­zia­le Ein­bu­ßen oder zahl­rei­che an­de­re Pro­ble­me ver­ant­wort­lich sein. Die­ser ras­sis­ti­schen Sicht­wei­se fol­gend, las­sen sich diese Pro­ble­me ent­spre­chend ein­fach lösen: durch Aus­wei­sung, Aus­gren­zung und Ent­mün­di­gung. Aus­ge­blen­det wird immer wie­der, dass Asyl­su­chen­de nicht grund­los ihre Her­kunfts­län­der ver­las­sen müs­sen. Voll­kom­men aus­ge­blen­det wer­den dabei die Be­weg­grün­de von Mi­gran­tIn­nen wie Ver­fol­gung, Krie­ge, Dis­kri­mi­nie­run­gen und er­leb­te Not.
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Syrische Flüchtlinge im Stich gelassen

Innenminister Friedrich schmückt sich mit falschen Loorbeeren

Viele Syrer/innen versuchen vor den Bürgerkriegszuständen zu fliehen, aber das gestaltet sich wesentlich schwerer als gedacht. Denn nur Flüchtige mit einem Pass dürfen in die Türkei einreisen, obwohl viele der syrischen Bevölkerung nicht mal einen besitzen. Und Deutschland hingegen vermeidet sogar jegliche Bemühung Kriegsflüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Um sich aber dem Vorwurf der Untätigkeit zu entziehen soll Ankara nun mit mehr Fördergeldern für Flüchtlingshilfe bedacht werden.

Trotz dieser ablehnenden Haltung, schmückt sich unser Innenminister Friedrich damit, dass sich 60% der syrischen Kriegsflüchtlinge in Deutschland und Schweden aufhalten. Aber diese sind nicht durch das Resettlement Programm nach Deutschland gekommen wie Friedrich es fälschlicher Weise in einem Interview mit ”Panorama-ARD” kundtat, sondern durch illegale Schleuser. Diese beschaffen den Flüchtlingen Reisepässe, Flüge und Fahrten um Ausreisen zu können. Auch wenn dieser Weg nicht legal ist und hohe Kosten mit sich bringt, ist es doch oftmals der einzige für diese Menschen sich in Sicherheit zu bringen.
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Aufschrei statt Rosen

Für die meisten Menschen mag der 14. Februar bisher, wenn überhaupt, als Valentinstag bekannt sein. Doch anstatt sich dem kommerziell konstruierten Liebestag zu unterwerfen, kann man an jenem Tag auch als Alternative eine wichtige politische und gesellschaftliche Aktion unterstützen. One Billon Rising (http://www.onebillionrising.de/) ist eine internationale Bewegung, die auf sexualisierte Gewalt gegen Frauen in jeglicher Form aufmerksam machen will. Sie wird hauptsächlich von Frauen initiiert und ruft jene dazu auf, ihre ganz eigenen Geschichten und Erfahrungen zu erzählen. In sozialen Netzwerken sind bereits unzählige Beiträge von Frauen aus den verschiedensten Kulturkreisen zu finden, welche von sexuellen Übergriffen berichten. Viele der Geschichten sind sehr erschütternd, doch im Mittelpunkt steht nicht die Darstellung schrecklicher, isolierter Einzelfälle, sondern wie häufig und alltäglich Sexismus und Gewalt gegen Frauen ist.
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Aufruf: Spende – Solidarität mit Tim und allen anderen AntifaschistInnen

Am Mittwoch, den 16. Januar wurde der Berliner Antifaschist Tim zu einer Gefängnisstrafe von 1 Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Tim soll am 13. Februar 2011 per Megafon eine Menschenmenge aufgewiegelt und zum Durchbrechen einer Polizeisperre mit den Worten “nach vorne” aufgefordert haben. Das Urteil ist ein Skandal und war vor allem politisch motiviert. Der Prozess wird selbstverständlich in der nächsten Instanz neu verhandelt. Allerdings benötigt Tim für die Berufung Geld. Für die Unterstützung im Fall Tim und weiteren von Repression Betroffenen bitte spendet an:

Netzwerk Selbsthilfe e.V.
Kto. 7403887018
BLZ: 100 900 00
Berliner Volksbank
Stichwort: „FREISTAAT“

Zusammenfassung des Prozesses

Während der vier Verhandlungstage konnte die Staatsanwaltschaft Dresden weder eine allgemeine Tatbeteiligung noch konkrete Taten des Angeklagten nachweisen. Bereits am ersten Verhandlungstag wurde der Hauptbelastungszeuge der Staatsanwaltschaft zur Entlastung des Angeklagten. Er hätte eine Person mit Megafon gesehen diese sei aber nicht der Angeklagte so der Zeuge. < [...]

Nicht lange fackeln – Nazis blockieren!

13. Februar – kein Tag für Nazis

Dresden Nazifrei 2013 from Wir bleiben alle on Vimeo.

Seit vielen Jahren versammeln sich am und um den 13. Februar in Dresden Nazis zu einem sogenannten „Trauermarsch“. Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg verdrehen sie die Geschichte und nutzen den Mythos von der „unschuldigen Stadt“. Die Tradition des „stillen Gedenkens“ bietet den Nazis nach wie vor Anschlusspunkte. Sie verhindert, an diesem Tag aus der gesamten Breite der Dresdner Gesellschaft auf Nazis mit aller Vehemenz zu reagieren. Bis zum Jahr 2009 entwickelte sich der alljährliche Aufmarsch so zum größten Nazi-Ereignis in ganz Europa.

Eine wirksame Strategie gegen den Naziaufmarsch konnte erst 2010 mit dem Mittel der Massenblockade umgesetzt werden. Getragen von dem bundesweit und spektrenübergreifend agierenden Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ versperrten damals tausende Menschen die Route der Nazis. Dieser Erfolg wurde 2011 wiederholt, und 2012 sagten die Nazis ihren Großaufmarsch dann gleich ganz ab. Vielmehr setzten weit über zehntausend Aktivist_innen auf einer der größten antifaschistischen Demonstrationen seit 1989 ein deutliches Zeichen: Der Großaufmarsch der Nazis in seiner bisherigen Form scheint Geschichte zu sein!
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Demnächst: Landesmitgliederversammlung vom 08. bis 10.02.2013

Liebe Mitglieder und Sympathisant_Innen,

es ist mal wieder so weit. Vom 08. bis 10.02.2013 findet unsere nächste Landesmitgliederversammlung statt. Wir freuen uns schon auf die gemeinsame Zeit und laden euch recht herzlich dazu ein. Als Ort für unsere Landesmitgliederversammlung haben wir Rostock auserkoren. Als Tagungsort haben wir uns die Ökovilla Rostock ausgewählt, die Anschrift findet ihr unten, und wollen alle Teilnehmer dezentral bei den Mitgliedern der  Rostocker Ortsgruppe unterbringen. Starten werden wir am Freitag gegen 19 Uhr mit den Wahlen und den Rest des Abends können wir Party machen oder vielleicht einen gemütlichen Filmeabend. Vorschläge bezüglich der Abendgestaltung am Freitag sind gerne gesehen. Am Samstag beginnen wir dann um 12 Uhr mit einem gemeinsamen Mittag und im Anschluss widmen wir uns der Tagesordnung. Für den Samstagabend ist nichts Genaues geplant, aber wir wollen das noch offen halten für spontane Ideen. Am Sonntag beginnen wir dann gegen 11 Uhr mit unserem gemeinsamen Mittag und nehmen uns die restlichen Tagesordnungspunkte an, wenn vom Samstag noch Punkte offen sind.

Da die Unterbringung dezentral organisiert wird, raten wir allen Teilnehmern Schlafsäcke und Isomatten etc. einzupacken. Mittag und Abendbrot wird gemeinsam von den Teilnehmern organisiert.
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Aufruf zur traditionellen LL-Demo am 13. Januar 2013 in Berlin

In der 1915 erschienenen Junius-Broschüre schrieb Rosa Luxemburg: »Der Triumph des Imperialismus führt zur Vernichtung der Kultur – sporadisch während der Dauer eines modernen Krieges und endgültig, wenn die nun begonnene Periode der Weltkriege ungehemmt bis zur letzten Konsequenz ihren Fortgang nehmen sollte.«

Bereits 24 Jahre später bewahrheiten sich Luxemburgs Prophezeiungen. Am 1. September 1939 begann mit dem deutschfaschistischen Überfall auf Polen der II. Weltkrieg und der bis dahin barbarischste Völkermord aller Zeiten.

Heute gilt es zu verhindern, dass ein noch grausamerer, die menschliche Zivilisation auslöschender Weltenbrand entsteht. Wir demonstrieren am 13. Januar 2013 gegen imperialistische Kriege und alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO – darunter besonders die USA und deren willige Helfer. Wir demonstrieren gegen deutsche Rüstungsexporte, Auslandseinsätze der Bundeswehr und deutsche Kriegsbeteiligungen. Wir entlarven die sogenannte Responsibility to Protect als die gemeingefährliche militärische Variante neokolonialistischer Machenschaften und lehnen jegliche militärische Aktionen gegen Syrien und den Iran ab.
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